Längere Öffnungszeiten für Kioske in Trier

Anwaltskanzlei Gröner - Ihre Anwältin in Trier

Längere Öffnungszeiten für Kioske in Trier

Kioske, die bis in die Nacht geöffnet haben gehören zur urbanen Kultur einer Stadt dazu, heißt es in dem Antrag für den Landesparteitag der Grünen.

Wer zu später Stunde noch einmal Hunger und Lust auf ein Bier bekommt oder dem die Zigaretten ausgehen, steht in Trier und im ganzen Land Rheinland-Pfalz vor verschlossener Tür. Dieser, gerade von jungen Bürgern beklagte,  „Missstand“ macht der Jugendverein der Grünen gerade zum Gegenstand des Parteitags am kommenden Wochenende. Zwar solle das Ladenschlussgesetz nicht geändert werden, jedoch sollen für Kioske zukünftig gesonderte Regeln gelten.

Auch werden viele urbane Viertel kulturell durch die „Spätis“ geprägt, so die Argumentation.

Das Beispiel anderer Bundesländer zeige, dass Städte von Nachtkioske profitieren. Die bisherige Gesetzgebung sei von der gesellschaftlichen Wirklichkeit überholt worden und nicht mehr zeitgemäß, so der Trierer Frank Jöricke, der im vergangenen Jahr eine Petition zur Änderung des Ladenschlussgesetzes gestartet hat.

Insbesondere ist es nicht nachzuvollziehen, warum Tankstellen, wie die „Blaue Lagune“ hier privilegiert sind und Kioskbesitzern dieses Recht verwehrt wird.

 

Eure Rechtsanwältin

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